Dämmerschoppen in Grünenplan und Delligsen

Mai 22, 2019

Mehrere Interessenbekundungen für eine Nachnutzung des ehemaligen Waldbades in Grünenplan

Grünenplan/Delligsen, 22.05.2019
Am 9. Mai in Lampes Posthotel in Grünenplan und am 11. Mai im Delligser Festsaal,

stellte ich mich (https://www.carsten-schillert.de/vita)
und meine Ziele (https://www.carsten-schillert.de/themen-im-focus/) vor.

Nachnutzung ehemaliges Waldbad Grünenplan

Im Anschluss an die Vorstellung ergab sich eine rege Diskussion mit anwesenden Bürgerinnen und Bürgern aus Grünenplan, Kaierde und Delligsen. Ein Thema war die Situation des ehemaligen Waldbades in Grünenplan. Die Frage der Nachnutzung beschäftigt viele Bürgerinnen und Bürger, nicht nur im Ort Grünenplan. In einem Wortbeitrag wurde offenbar, dass im Rathaus mindestens zwei Interessenbekundungen für eine mögliche Nachnutzung des ehemaligen Waldbades Grünenplan vorliegen sollen. Die anwesenden Mitglieder des Ortsrates Grünenplan und des Rates zeigten sich verwundert, dass bei ihnen bislang keine offiziellen Informationen angekommen sind.

Ich habe im Dämmerschoppen vorgetragen, dass aus meiner Sicht für das gesamte Areal, vom Kurpark bis einschließlich des ehemaligen Waldbades, eine Planung mit Nutzungskonzept erstellt sollte. Es kann eine neue lebendige Mitte für den Glasmacherort Grünenplan entstehen. Die touristischen Potentiale dieser Fläche sind sehr hoch.

Ein Wettstreit um das beste Gesamtkonzept ist aus meiner Sicht geboten. Allen Interessierten sollten die gleichen Bedingungen haben und erforderliche Informationen vorliegen, um einen fairen Wettstreit von guten Ideen zu ermöglichen. Dies liegt im ureigensten Interesse der Menschen in Grünenplan und unserer Gemeinde. Eine Konkurrenzsituation sorgt für eine bessere Verhandlungsposition des Flecken Delligsens.

Mitfahrerbänke und Seniorenbegleiter – lange selbstbestimmt im vertrauten Umfeld leben

In Grünenplan und Delligsen stellte ich zudem meine Überlegungen zu den Mitfahrerbänken, und Seniorenbegleitern vor. Seniorinnen und Senioren sollen möglichst lange aktiv an der Gemeinschaft teilhaben und selbstbestimmt in ihrem vertrauten Umfeld leben können. Seniorenbegleiter stehen an der Seite und durchbrechen z. B. die Einsamkeit nach dem Verlust des Lebenspartners. Gemeinsam mit Ansprechpersonen des Seniorenrates, der Kirchen und Jugendpflege sowie interessierter Bürgerinnen und Bürger, werde ich Einführung dieser Form von Nachbarschaftshilfe anschieben. Funktionierende Modelle der Mitfahrerbank und Seniorenbegleiter müssen nur noch auf den konkreten Bedarf im Flecken Delligsen angepasst werden.

Kompetenzstelle „Förderprogramme“

Breiten Raum im Dämmerschoppen im Delligser Festsaal nahm die Fragen des ehrenamtlichen Engagements ein. Ich werde als gewählter Bürgermeister eine Kompetenzstelle „Förderprogramme“ einrichten und eine Ansprechperson mit diesen Aufgaben betrauen. Nach dem Motto „Der frühe Vogel fängt den Wurm“ gilt es sehr früh auf neue Förderprogramme aufmerksam zu werden und Anträge zu stellen. Die Suche, Beantragung und Abwicklung von Förderprogrammen kann nicht allein durch ehrenamtliche Verantwortliche in Vereinen/Verbänden parallel zu ihren sonstigen Aufgaben geschehen.

Zuschüsse für Sanierung von Freibad Delligsen und Hilsbad Hohenbüchen

Ich erläuterte in beiden Dämmerschoppen, wie bedeutsam eine solches Fördergeldmanagement sein kann am Beispiel der Ausschüttung des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ im April 2019. Unter den Zuschussempfängern für die Sanierung von Freibädern waren u. a. die Stadt Erfurt (4,5 Mio. € für zwei Bäder), die Gemeinde Allstedt/Sachsen-Anhalt (680.000 €, rd. 8.400 Einwohner) und die Gemeinde Ebeleben/Thüringen (1,0 Mio. €, rd. 2.900 Einwohner). Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, ich gönne den drei genannten Kommunen ihren Erfolg und das bewilligte Geld. Ich gehe davon aus, dass die drei Kommunen sehr gute Anträge eingereicht haben.

Für mich ist unverständlich, warum derartige Zuschüssen nicht einen Weg ins Freibad Delligsen und Hilsbad Hohenbüchen finden. In beiden Bädern stehen für den Flecken Delligsen (= steuerzahlende Einwohner) dringend erforderliche Investitionen in technischen Anlagen an. Jeder eingeworbene Zuschuss verringert die finanzielle Belastung von uns Einwohnern und sichert den Fortbestand beider Bäder. Hier muss sich und wird sich mit mir etwas ändern.

Straßenausbaubeitragssatzung

In den abschließenden Einzelgesprächen stand in meinen Gesprächen die Straßenausbaubeitragssatzung im Zentrum. Bei der Satzung handelt es sich um Finanzierungsinstrument für zu erneuernde, bestehende Verkehrswege, nicht um die Erschließungsbeiträge für die erstmalige Erstellung von Verkehrswegen in Neubaugebieten. Straßenausbaubeiträge kann man am besten vermeiden, wenn die Gemeinde die Straßen vernünftig instand hält und nicht wartet, bis eine Sanierung unumgänglich wird.

Die Forderung der Abschaffung von Straßenausbaubeitragssatzung ist populär. Seriös wird es erst, wenn eine solche Forderung auch Ausführungen beinhaltet, welche Finanzierungsart auf den Anliegerbeitrag folgen soll. So oder so wird sich kein absolutes Gerechtigkeitsgefühl unter den Bürgerinnen und Bürgern einstellen. Wie müssen sich Anwohner fühlen, die vor Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung Zahlungen leisten mussten.

Für mich ist eine Voraussetzung für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung, dass das Land Niedersachsen den Entfall der Anliegerbeiträge durch Landeszuweisungen voll ersetzt.

Damit wäre allerdings ein massiver Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung verbunden. Über den Ausbau von Gemeindestraßen würde maßgeblich der Haushaltsgesetzgeber (Landtag) in Hannover und nicht mehr unsere Ratsmitglieder vor Ort entscheiden.

Die Landesregierung hat in der letzten Sitzungswoche des Landtags der Forderung der FDP, das Land möge den Kommunen einen Ausgleich für die Anliegerbeiträge zur Verfügung zu stellen, eine klare Absage erteilt.

Der Ausbau der Gemeindestraßen kann ohne Anliegerbeteiligung nicht aus den zur Verfügung stehenden Einnahmen finanziert werden. Bliebe nur den Weg in die Kreditaufnahme. Jetzt Gemeindestraßen ausbauen und nutzen, die Bezahlung zukünftigen Generationen überlassen, wäre für mich eine klarer Fall von „Generationen-Ungerechtigkeit“.

Ich begrüße sehr die Ankündigung der Landesregierung, großzügige Stundungs- und Ratenzahlungsmöglichkeiten zu ermöglichen. Auf individuelle Härten kann zukünftig besser reagiert werden.

Ich werde für eine aktive Einbeziehung der Anlieger bei Terminierung und Gestaltung des Straßenausbaus sorgen. Dadurch verspreche ich mir eine größere Akzeptanz für erforderliche Maßnahmen.

Landratskandidat Michael Schünemann


Am Dämmerschoppen hat zudem der Landratskandidat Michael Schünemann teilgenommen und sich sowie sein Wahlprogramm vorgestellt. Nähere Informationen zu Vita und Zielen von Michael Schünemann finden Sie unter: https://michael-schuenemann.de/. Michael Schünemann ist weder verwandt noch verschwägert mit MdL Uwe Schünemann, der auch in Delligsen anwesend war.


Pflege und Pflegekammer

Das Thema Pflege und die dringend verbesserungsbedürftige Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Pflegeberufen, stand im Mittelpunkt der Fragestunde. Es fehlte auch nicht an Kritik aus den Reihen der Bürgerinnen und Bürger an der Pflichtmitgliedschaft in der Pflegekammer.

Kaierder Jagdhornbläser und Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Grünenplan

Die musikalische Unterhaltung im Festsaal in Delligsen sorgten stimmungsvoll die Kaierder Jagdhornbläser unter der musikalischen Leitung von Jürgen Möhle.

Die erste Veranstaltung in Lampes Posthotel begleitete der Musikzug der Freiwilligen Feuerwehr Grünenplan unter der Leitung von Klaus Oberbeck.

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